AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Dienstleistungen der IT-Cockpit UG (haftungsbeschränkt)
(Gültig ab dem 01.01.2016)

§1 Allgemeines – Geltungsbereich
Das Unternehmen IT-Cockpit UG (im Folgenden “Auftragnehmer”) erbringt alle
Dienstleistungen, z.B. Google Places, Erstellung und/oder Optimierung von Webseiten,
Erstellung von Online-Shops und Web-Portalen, Optimierung und dessen Pflege, Erstellung
eines (Firmen) Logos, professionelle Texterstellung für Webseiten, Social Media Pflege,
Erstellung und Kampagnen medial begleiten, Google AdWords, Online Reputation
Management, Suchmaschinenoptimierung (SEO), Facebook Werbeanzeigen, Internetmarketing
Beratung u.a. (Weitere Informationen zu unseren Dienstleistungen finden Sie hierzu auf
unserer Webseite www.it-cockpit.net), ausschließlich auf Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen.
Kunden (im Folgenden “Auftraggeber”) im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen der
Auftraggeber werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung
wird ausdrücklich durch den Auftragnehmer schriftlich zugestimmt.
Alle im Abschlussvertrag vereinbarten Gegenstände sind wirksam, auch wenn diese hiervon
abweichen, sofern beide Parteien dem schriftlich im Vertrag zugestimmt haben.

§2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Bestätigung des Auftrages (Auftragsbestätigung) durch den
Auftragnehmer (auch wenn der Auftragnehmer den Vertrag unterzeichnet) oder mit erster
Erfüllungshandlung zustande und bindet die Parteien, sowie deren jeweilige Rechtsnachfolger.
Das jeweilige Bestellformular (Abschlussvertrag) zur Leistung ist Bestandteil dieses Vertrages.
Offensichtlich gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland oder gegen ethische
Grundwerte verstoßende Aufträge werden nicht bearbeitet.

§3 Informationsübergabe an den Auftragnehmer
Werden bei der Dienstleistung durch den Auftragnehmer Informationen jeder Art wie z.B.
Nutzerdaten, Software, Bilder, Grafiken, Texte, Prospekte, Quellcodes, Adressen, Nummern jeder
Art, Bankdaten des Auftraggebers übergeben verpflichtet sich der Auftraggeber diese in
auszureichender Weise zu sichern und die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz
einzuhalten, außer wenn zur Durchführung der Leistung Daten weitergegeben werden müssen,
erklärt sich der Auftraggeber damit einverstanden. Sollte die Weitergabe der Daten zu
Problemen führen, trägt der Auftraggeber das alleinige Risiko, außer wenn der Auftragnehmer
mit böswilliger Absicht die Daten weiter gibt, alle Weitergaben die durch die versprochene
Dienstleistung nötig sind werden weitergegeben und wie oben beschrieben trägt der
Auftraggeber das alleinige Risiko. Es dürfen nur Informationen übergeben werden an denen der
Auftraggeber das Recht hat diese an den Auftragnehmer zur Durchführung der Dienstleistung
zu überlassen, ansonsten trägt der Auftraggeber wieder das alleinige Risiko. Sollten
Informationen übergeben werden die nach der Durchführung wieder zurückgegeben werden
müssen oder gelöscht werden sollen, muss dieses rechtzeitig schriftlich mitgeteilt werden, der
Auftragnehmer versucht dann sein Möglichstes die Sache Rückgängig zu machen. Sollte dies
nicht mehr möglich sein trägt der Auftraggeber die Verantwortung und das Risiko. Sollten
hierdurch Versand, Bearbeitungskosten und Verpackungskosten entstehen trägt diese der
Auftraggeber.

§4 Dienstleistungsdurchführung
Je nach Auftragssituation kann die praktische Durchführung zeitlich verzögert werden. Der
Auftragnehmer bemüht sich um eine schnelle zeitnahe Abwicklung des Auftrags. Entsteht bei
der Durchführung ein geistiges Werk unterliegt dieses dem weltweiten Urheberrecht und dem
Copyright. In diesem Fall überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das nicht exklusive,
nicht übertragbare einfache Nutzungsrecht die dem Zweck der Aufgabenstellung dient. Sollte
der Auftragnehmer bewusst geistiges Eigentum Dritter (z.B. Software, Bilder usw.) verwenden
sorgt dieser dafür, dass dieser die Nutzungsrechte für die Aufgabenstellung erwirbt. Ggf.
anfallende Kosten werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Die Aufträge können vom
Auftragnehmer ganz oder auch in Teilen an Dritte zur Durchführung vergeben werden.
Die optimale Durchführung des Auftrages ist Priorität. Es ist festzuhalten: Optimierung bedeutet
nicht, egal in welcher Hinsicht oder Sichtweise, an Erster Stelle zu stehen und zu bleiben.
Zudem ist eine 100%-ige Erfolgsaussicht nicht Bestandteil des Vertrages. Der Auftragnehmer
kann in keiner Weise garantieren, dass die Optimierung bzw. Verbesserung oder Erstellung,
sowie die Beratung Erfolg gibt. Der monatlich zu zahlende Betrag und der einmalig zu zahlende
Betrag können nicht zurück erstattet werden.
Bezüglich der Bearbeitung ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet diese offenzulegen. Die
Bearbeitungsstruktur (Art und Weise, wo, wie, was etc.) unterfällt dem Bearbeitungsgeheimnis.
Die erstellten Verlinkungen zur Verbesserung der Position oder diese zu halten und andere
Arbeiten bleiben lediglich solange bestehen, bis das Vertragsverhältnis aufgelöst wird. Die
erbrachten Arbeiten (u.a. Links, Portaleinträge etc.) dienen bei der monatlichen Vergütung einer
Art Miete und können nach Beendigung des Vertragsverhältnisses, seitens des
Auftragnehmers, entfernt oder anderweitig verwendet werden. Eine mögliche Verschlechterung
der Präsenz des Auftraggebers ist hierbei nicht ausgeschlossen und der Auftragnehmer
übernimmt hierfür keine Haftung, (s. § 10).
Bezüglich Internetmarketing Support-Kontingente gilt eine Gültigkeitsdauer von 1 Jahr.
Support-Kontingent können nicht zurück erstatten werden und verfallen automatisch nach 1
Jahr. Der allgemeine Stundensatz beträgt 90,- Euro zzgl. MwSt. Die Buchung der Stunden
erfolgt je angefangene 15 Minuten.

§4 (1) Auftraggeber
Auftraggeber, darf nur derjenige sein, der zur Auftragsforderung bestimmt ist. Sollte der
Auftraggeber dazu nicht bestimmt sein, darf er uns nur mit dem ausdrücklichen Willen der/des
Geschäftsführung/Geschäftsinhaber beauftragen. Sollte der Auftraggeber, aus einem
unbestimmten Unternehmen, uns beauftragen, und war gar nicht dazu bevollmächtigt, wird die
Leistung Unsererseits eingestellt und für bereits getätigte Aufwände Schadensersatz verlangt.
Der Schuldner ist in dem Fall der unberechtigte Auftraggeber oder die Firma selbst.

§5 Übergabe von digitalen Daten an den Auftraggeber
Kommt es auftragsgemäß zu einer Übergabe von digitalen Daten wird dieses wie vereinbart
übergeben. Ist die Art der Übergabe nicht vereinbart kann diese wahlweise des Auftragnehmers
per eMail oder Download oder per Upload auf einen Server des Auftraggebers oder auf dem
Postwege per Datenträger erfolgen.
Sollte dies Bestandteil des Vertrages sein, so verpflichtet sich der Auftraggeber ebenso die
Datenschutzbestimmungen zu befolgen, außer wenn eine schriftliche Genehmigung der Firma
IT-Cockpit vorliegt, kann anderes gelten.

§6 Prüfung der Leistungen
Der Auftraggeber verpflichtet (Mitprüfungspflicht) sich unmittelbar die auftragsgemäß
durchgeführten Dienstleistungen auf Fehler zu prüfen. Fehler werden, wenn für den
Auftragnehmer möglich, behoben. Sollten die Verbesserungen oder weiteren Wünsche nicht
Vertragsbestandteil sein, wird eine schriftliche Vereinbarung der Parteien getroffen, dass die
außervertraglichen Verbesserungen und/oder Wünsche bearbeitet werden. Alle anfallenden
Kosten dafür, trägt der Auftraggeber.

§7 Preise, Rechnungsstellung, Bezahlung
Alle Preise zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung werden in der Rechnung ausgewiesen.
Rechnungsbestandteil sind alle im Abschlussvertrag bestimmten Leistungen. Im
Abschlussvertrag ist auch die Zahlungsweise festgelegt. Soweit jeweils nicht anders vereinbart
gilt: a) Zahlungsziel ist per Rechnung/ Überweisung 4 Kalender- Wochen b) Zahlungsart:
Auftraggeber zahlen per Bankeinzug (Lastschriftverfahren durch Einzugsermächtigung Seitens
des Auftraggebers) oder wahlweise des Auftragnehmers per Überweisung, oder Ratenzahlung
(Auch über Lastschrift mit vorhandener Einzugsermächtigung). Alle dazugehörigen
Bestimmungen sind im Abschlussvertrag bestimmt.
Für Arbeiten nach Aufwand wird je angefangene 15 Minuten abgerechnet. Der zu zahlende
Betrag wird im Abschlussvertrag festgelegt und ist wirksam.

§8 Zahlungsverzug
Hat der Auftraggeber zum Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet und fällt er in Verzug, hat er
für eine darauf folgende Mahnung vom Auftragnehmer den jeweils erforderlichen
Verwaltungsaufwand (Mahngebühr) in Höhe von netto 10 EUR zu tragen. Für eventuelle
Rücklastschriften belastet der Auftragnehmer den Auftraggeber mit einer
Bearbeitungspauschale von netto 5 EUR zusätzlich zur Mahngebühr. Für die Zeit, in der sich
der Auftraggeber in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhe von 16% pro Jahr tagesanteilig
fällig. Zudem werden durch den Verzug entstandene Kosten und/oder Schäden dem
Auftraggeber in Rechnung gestellt.

§9 Eigentumsvorbehalt
Das im Rahmen der Dienstleistung übergebene Nutzungsrecht an geistigem Eigentum behält
sich der Auftragnehmer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer
laufenden Geschäftsbeziehung vor.

§10 Schadenshaftung
Für Schäden haftet der Auftragnehmer nur dann, wenn dieser oder einer ihrer
Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck
gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des
Auftragnehmers oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder
vorsätzlich, ist die Haftung vom Auftragnehmer auf den Schaden beschränkt, der für den
Auftragnehmer bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
In der Regel werden die Dienstleistungen aufgrund von Vorgaben des Auftraggebers
durchgeführt bzw. durch Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber, um den Wünschen möglichst
gerecht zu werden. Sollten durch die Durchführung Rechte (z.B. Marken-, Patent- und
Urheberrechte) Dritter verletzt werden oder gegen andere Gesetze oder gegen die guten Sitten
verstoßen, haftet der Auftraggeber für Schäden. Der Auftragnehmer übernimmt keine Prüfung.
Außerdem übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung für Schäden oder Nachteile durch die
SEO, Links, Webseiten, Texte, Eingriffe Dritter (sowohl bei den Links, als auch bei den
Webseiten), Eintragung und Vermittlung durch Portale oder Shops.

§11 Referenzen und Kundenlisten
Der Auftragnehmer kann die durchgeführte Leistung in seine Referenzen aufnehmen.
Verschiedene Angaben wie Firmenname, Kontaktdaten, Logos, Beschreibung können
angegeben werden. Ein Recht zur Aufnahme in die Referenzen seitens des Auftraggebers gibt
es nicht. Sollte nichts anderes schriftlich vereinbart sein, kann der Auftraggeber jederzeit
schriftlich, mit entsprechender Ankündigungsfrist, die Löschung fordern. Sollte die Löschung
aus den Referenzen mit Kosten (z.B. bei einer laufenden Printmailing-Aktion) verbunden sein,
trägt der Auftraggeber die Kosten. Entsprechendes gilt für Kundenlisten.

§12 Datenschutz
Der Auftragnehmer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines
Auftragsgebers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und
-abwicklung sowie zu Werbe- und Abrechnungszwecken erforderlich sind.
Der Auftragnehmer weist den Auftraggeber ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für
Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der
Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Auftraggeber weiß, dass auch andere
Teilnehmer im Internet unter Umständen technisch in der Lage sind, unbefugt in die
Netzsicherheit einzugreifen und den Informationsverkehr zu kontrollieren. Weiteres über die
Datenweitergabe siehe oben, oder im Abschlussvertrag.

§13 Gerichtsstand, Geltendes Recht
Der Auftragnehmer ist darüber hinaus berechtigt, den Auftraggeber an seinem allgemeinen
Gerichtsstand zu verklagen.
Für die vom Auftragnehmer auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen
Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland. Alle Bestimmungen in den AGBs sind wirksam (Literarische
Fehler, Rechtschreib- oder Satzbau Fehler bewirken nichts an der Gültigkeit), treten aber
subsidiär hinter den Abschlussvertrag der Partei, sofern dort etwas anderes vereinbart wurde.
Ansonsten gilt der Abschlussvertrag und ergänzend die AGBs.

§14 Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen
Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe
kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen
wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung
gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Für die vom Auftragnehmer auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen
Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland. Alle Bestimmungen in den AGBs sind wirksam (Literarische
Fehler, Rechtschreib- oder Satzbau Fehler bewirken nichts an der Gültigkeit), treten aber
subsidär hinter den Abschlussvertrag der Partei, sofern dort etwas anderes vereinbart wurde.
Ansonsten gilt der Abschlussvertrag und ergänzend die AGBs.
Sollten für bestimmte Situationen keine geschäftlichen Bestimmungen getroffen sein, hier in den
AGBs oder im Abschlussvertrag, so gilt bei einem Rechtsstreit das deutsche Gesetz der
Bundesrepublik. Alle weiteren Bestimmungen sind in den AGBs oder im Abschlussvertrag
festgelegt.